Kategorie: Wirtschaft & Infrastruktur

Warum diese neue Rubrik? Ganz einfach: Auch die Berichterstattung der Presse kann nicht objektiv sein, ist aus einer bestimmten Sichtweise verfasst. Das „Stadtblättla“ gibt als Organ der Verwaltung deren Perspektive wieder. Doch auch beim Kurier verdichtet sich der Eindruck, dass Texte in gewisser Weise mit dem Bürgermeister abgestimmt werden. Dabei ist nicht zu vergessen, dass der regelmäßige Berichterstatter als Fraktionssprecher für die „Freien Wähler“ ebenfalls in einem Gemeindeparlament sitzt, also dessen Parteifreund ist. Auf jeden Fall sind die Beiträge regelmäßig „weichgespült“! Der Stadtrat bildet aber die Meinungsvielfalt in Goldkronach ab – und deswegen sehen wir es als unsere Aufgabe an, Sie über unsere Sicht der Dinge zu informieren.

Wir haben uns Transparenz auf die Fahnen geschrieben und glauben, dass das einer differenzierten Meinungsbildung über kommunalpolitische Themen zuträglich ist. „Meine Meinung“ zeigt, der Titel sagt es bereits, eine alternative Sicht auf. Es ist jeweils die des Autors oder der Autorin, diese muss nicht mit der Meinung der UBL-/ABL-Fraktion übereinstimmen.

Meine Meinung – heute von Richard Dietel aus Brandholz: Meine Meinung bezieht sich auf den Kurier vom Samstag, 23. Januar 2016, Seite 30 (red. gekürzt):

„Breitbandversorgung: Über den Landkreis hat die Stadt ihr Interesse am Bundesprogramm auch für den Bereich Goldberg gemeldet. Nachgekartet wurde durch Friedrich Nüssel (UBL), der den Umfang der Maßnahmen nicht mit dem ursprünglichen Beschluss im Einklang sah. ‚Wenn, dann müssen wir uns selbst den Vorwurf machen‘, erwiderte ihm Klaus Bauer und wies darauf hin, dass die Pläne im Internet einsehbar waren. Dass man nun im Vergleich zu der ursprünglichen Planung finanziell nachlegen müsse, darauf wies Michael Hofmann hin. Wobei Bürgermeister Holger Bär zusagte, dass er die Telekom mit der Tatsache der höheren Kosten konfrontieren werde. Vor der Sitzung hatte Heike Jablonski für die Bürger des Goldbergs nachgefragt, wann die Bürger auf ihre Anfrage schriftliche Antwort erhielten. Bürgermeister Holger Bär sagte auf Kurier-Nachfrage, dass er davon ausging, dass seine Antwort in der Sitzung genügte. […]  Der Stadtrat bestätigte die überarbeitete Ehrenordnung. So können jetzt auch ‚herausragende überörtliche Erfolge von Einzelpersonen‘ oder Verdienste von Mitgliedern politischer Gruppierungen geehrt werden. Außerdem wird es einen jährlichen Ehrenabend geben. Auf Wunsch von Frank Kroeber werden die Seniorenbeauftragten einbezogen.“

Gleich vorweg wird bezüglich der Breitbandversorgung darauf hingewiesen, dass für „das Bundesprogramm Interesse für den Bereich Goldberg“ (gemeint ist offensichtlich der Hintere Goldberg) angemeldet wurde – obwohl allen klar ist, dass Goldkronach bereits im Bayernprogramm bedient wurde, und somit praktisch keine Chance besteht, auch noch über das Bundesprogramm an Geld zu kommen. Der zweite Satz rückt mit der Formulierung „nachgekartet“ gleich Stadtrat Friedrich Nüssel (UBL) in ein schlechtes Licht. Wenn unterschiedliche Auffassungen zwischen UBL/ABL und dem Rest-Stadtrat über ein Beschluss aus der Vergangenheit vorliegen, ist es allerdings das gute Recht bzw. sogar die Pflicht eines Fraktionsführers, auf diese Bedenken hinzuweisen.

Klaus Bauer (Freie Wähler) unterstützte gleich seinen – durch die Anfrage von Dr. Nüssel in Erklärungsnot geratenen – Bürgermeister. Bauer vertrat die Meinung, dass man die Abgrenzung der Breitbandversorgung ja aus dem Internet ersehen könne. Das ist aberwitzig, zumal dort abweichende Pläne über die vergangene Zeit eingestellt wurden. Den Stadträten müssen jedoch klare Beschlussvorlagen, die keinerlei Zweifel an verwendeten Begriffen zulassen, vorgelegt werden. Ohne klare Beschlussvorlagen kann das höchste Gremium der Stadt nicht funktionieren.

Michael Hofmann wies mit Recht darauf hin, dass man den Hinteren Goldberg nicht aus der Breitbandversorgung ausklammern könne, auch wenn höhere Kosten anfallen sollten. Für die Dorferneuerung in Sickenreuth stehen rund 250.000 € zur Verfügung und für LED-beleuchtete Brückenbögen am Goldkronacher Marktplatz wurden 33.600 € ausgegeben. Dann sollte auch Geld für etwa 250 Meter Kabel am Hinteren Goldberg zur Verfügung stehen.

Als reine Luftnummer erweist sich der nächste Satz des Artikels, er lautet: „Wobei Bürgermeister Holger Bär zusagte, dass er die Telekom mit der Tatsache der höheren Kosten konfrontieren werde.“ Und dann? Glaubt der Bürgermeister, die Telekom sei eine wohltätige Einrichtung und verrechne für die Baumaßnahme infolge einer solchen Anfrage nichts mehr? „Auf Kurier-Nachfrage“ wird dem Bürgermeister schließlich entlockt, „dass er davon ausginge“ die Anfrage von Frau Jablonski mit seiner Antwort in der Sitzung zur Genüge behandelt habe. Ob das eine ausreichende Möglichkeit ist, ein Verwaltungsverfahren abzuschließen? Dem Kurier sei Dank für die kritische Nachfrage.

Mit der neuen Formulierung in der Ehrenordnung, jetzt auch „herausragende überörtliche Erfolge von Einzelpersonen“ zu würdigen, hat sich die Nemmersdorfer Stadtratsführung ermächtigt, mit der ihr im Stadtrat zustehenden Mehrheit jegliche Personen, die ihr Wohlwollen haben, zu ehren. Vergessen sind die – bis ins Fernsehen vorgedrungenen – Zwistigkeiten, als Günter Exner in guter Tradition zu Geburtstagsbesuchen erschien. Ob auch die Geburtstagsbesuche des Bürgermeisters bei den 18-jährigen Bürgerinnen und Bürgern nun durch die Ehrenordnung abgedeckt sind, wird  sich zeigen.