Schlagwort: Bürgerbegehren

Stellungnahme von Michael Hofmann

Ein Bürgerbegehren aus dem Nichts

Aus der Presse und mit großem Erstaunen haben wir zur Kenntnis genommen, dass aus den Reihen der Frauenliste ein Bürgerbegehren initiiert worden ist, das zum Ziel hat, das lange geplante Gemeinschaftshaus für Goldkronach auf ein Rumpfprojekt zusammenzustreichen.

Die Vorwürfe sind haltlos

Die Vorwürfe richten sich im Wesentlichen gegen den geplanten Anbau, der nichts weniger als das Herzstück des Projekts darstellt. Die Initiator*innen nennen das mit aller Sorgfalt, Sinn und Verstand auf den Weg gebrachte Leuchtturmprojekt einen „Prachtbau“ und behaupten, die Öffentlichkeit sei über dessen Planung im Unklaren gelassen worden. Diese Vorwürfe entbehren jeder Grundlage.

Ein transparentes Verfahren

Denn das Verfahren war und ist transparent: Mehrere Workshops und Planungsausschüsse – an denen die Vertreterin der Frauenliste selbstverständlich teilnahm – haben ein Raumprogramm erarbeitet. Die Planungen wurden bereits im November 2019 im Mitteilungsblatt, das alle Goldkronacher Haushalte kostenlos erhalten, veröffentlicht.

Sinnvolles Projekt, breite Mehrheit

Hinter dem Gemeinschaftshaus steht seit der vergangenen Legislaturperiode die überwältigende Mehrheit des Stadtrats, mit dessen Entscheidungen wir bekanntermaßen ansonsten nicht in jeder Frage konform gehen. In dieser großen Mehrheit spiegelt sich, dass das Gemeinschafts- oder Bürgerhaus nach dem aktuellen Planungsstand ein sinnvolles und nachhaltiges Projekt für alle Bürgerinnen und Bürger Goldkronachs und seiner Ortsteile ist.

Der Raumbedarf ist unstrittig

Dieses sorgsam ausgearbeitete und tragfähige Konzept stellt einen fraglos vorhandenen Raumbedarf in Goldkronachs Stadtmitte ins Zentrum. Am Marktplatz, der guten Stube unserer Stadt, soll ein attraktiver Veranstaltungsraum entstehen, der schlichtweg bis dato fehlt. Bürgerinnen und Bürger müssen sich bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen nicht mehr im viel zu engen Rathaus drängen, Vorträge, Trauungen, Festakte oder kommunale Ehrungen erhalten den Rahmen, der der Stadt Goldkronach würdig ist.

Der Veranstaltungsraum ist das Herzstück des Gemeinschaftshauses

Um es deutlich auszudrücken: Ohne einen optimierten, großen Veranstaltungsraum mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten, gegen den sich das Bürgerbegehren im Kern wendet, macht das ganze Projekt keinen Sinn. Dass statt dieses Herzstücks allerlei weltfremde Halbheiten wie ein Biergarten als angebliches „Konzept“ ausgegeben werden, schlägt dem Fass den Boden aus. Weder wäre ein Biergarten wegen des Lärmschutzes im Garten hinter dem Haus denkbar, noch gehört er im Hinterhof versteckt – mit solchen Ideen muss unser Marktplatz aufgewertet werden!

Die Erfindung eines „Prachtbaus“

Auch die Kosten des Gemeinschaftshauses bieten keinen Ansatzpunkt für seine Diffamierung. Erstens werden diese detailliert ermittelt und kommuniziert, sobald sie seriös abzuschätzen sind – wie sich das für ein so wichtiges Projekt gehört. Zweitens wird nicht der Veranstaltungsraum den Löwenanteil zu den Kosten beitragen, vielmehr liegen diese in der denkmalgerechten Sanierung des bestehenden Gebäudes begründet – bei schlechter Bausubstanz und begrenztem Flächenangebot. Kurzum: Dass es sich bei dem Anbau um einen teuren „Prachtbau“ handelt, ist maßlos übertrieben.

Wir freuen uns auf ein Gemeinschaftshaus mit Hand und Fuß

Zusammengefasst: Es geht um ein wichtiges, vielleicht das wichtigste Projekt für eine zukunftsträchtige Innenstadtentwicklung Goldkronachs. Hinter diesem Projekt stehen alle Fraktionen des Stadtrats – bis auf die Frauenliste – und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die sich ein solches Haus seit Jahren wünschen. Das Projekt macht nur Sinn, wenn es mit Hand, Fuß und Veranstaltungsraum realisiert wird. Für ein Bürgerbegehren, das eine solide, nachhaltige, zukunftsträchtige Planung als Großmannssucht diffamiert, haben wir kein Verständnis.